Trump attackiert, Gold steigt

Es ist die nächste Stufe einer Eskalationsspirale. Die Notenbank hat Vorladungen des US-Justizministeriums erhalten. Es droht eine Klage aufgrund der Renovierung des Fed-Hauptquartiers. Die Umbau-Arbeiten sind schon länger ein Thema, weil die Kosten höher ausfallen als ursprünglich gedacht. Bereits im Juni wurde Fed-Chef Jerome Powell zu der großangelegten Renovierung des Fed-Zentralbankgebäudes in Washington vor dem Senat befragt.

Ich will mich hier gar nicht zu sehr in eine juristische Bewertung vertiefen. Wahrscheinlich sind die Kosten für die Renovierung höher. Es würde mich sehr wundern, wenn die Amerikaner solche Projekte besser planen könnten als wir in Deutschland, wo auch regelmäßig die Endabrechnung höher ausfällt als die erste Kalkulation. Die Frage ist jedoch, ob so etwas wie kriminelle Energie dahintersteckt, ob also Powell bewusst und wider besseres Wissen eine zu niedrige Schätzung abgegeben hat.

Was ich viel wichtiger finde, ist die Symbolik, die hinter dieser Vorladung steckt.

Zwar bestritt US-Präsident Trump, etwas damit zu tun zu haben. „Ich weiß nichts davon“, zitierte NBC den US-Präsidenten. „Aber er ist sicherlich nicht besonders gut bei der Fed, und er ist auch nicht besonders gut im Bauen von Gebäuden.“ Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass das Justizministerium einen solchen Schritt unternimmt, ohne vorher mit Trump gesprochen zu haben. Die Vorladung passt in die Reihe von Trumps Attacken, die es in der Vergangenheit gegeben hat, um die Fed unter Druck zu setzen. Neben vielen verbalen Angriffen sahen wir ja auch schon die Entlassung von Fed-Gouverneurin Lisa Cook auf Basis eher dünner Anschuldigungen. Nächste Woche muss darüber der Oberste Gerichtshof entscheiden. Nun die nächste Einschüchterung.

Powell kommentierte in einem Statement die Vorladung ungewöhnlich deutlich:

„Die Androhung strafrechtlicher Konsequenzen ist eine Folge davon, dass die Federal Reserve die Zinssätze auf der Grundlage unserer bestmöglichen Einschätzung dessen festlegt, was im Interesse der Öffentlichkeit liegt, anstatt den Präferenzen des Präsidenten zu folgen. Es geht darum, ob die Fed weiterhin in der Lage sein wird, die Zinssätze auf der Grundlage von Fakten und wirtschaftlichen Bedingungen festzulegen – oder ob die Geldpolitik stattdessen durch politischen Druck oder Einschüchterung gelenkt wird.“

Trump hat nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass er die Zinsen für viel zu hoch hält und einen stärkeren Einfluss auf die Geldpolitik der Fed möchte. Wie auch in der internationalen Politik hält er sich hier nicht an Gepflogenheiten und will seinen Willen durchsetzen. Ihn kümmert nicht, was sich in der Vergangenheit bewährt hat. Und wie für das Völkerrecht gibt es auch für die Unabhängigkeit einer Notenbank gute Gründe. Nur wenn sie frei ist, kann sie sich um die Bekämpfung der Inflation bemühen. Denn die Bekämpfung von Inflation ist fast immer mit wirtschaftlichen Schmerzen verbunden – etwas, was der Regierung nicht gefallen kann. Wie der einstige Bundeskanzler Helmut Schmidt mal sagte: „Lieber fünf Prozent Inflation als fünf Prozent Arbeitslosigkeit.“

Ich glaube, dass der Markt die Risiken der Angriffe auf die Fed unterschätzt, denn dem amerikanischen Präsidenten scheint jedes Mittel recht, um seinem Wunsch nach tieferen Leitzinsen Ausdruck zu verleihen. Bei ihren Zins- und Wechselkursprognosen glauben viele Marktteilnehmer noch, dass die Fed auf Basis von Daten entscheiden wird. Das denke ich nicht. Wer fürchten muss, Ärger mit der Justiz zu kriegen, schaut nicht ausschließlich auf Zahlen. Er hat auch immer die politischen Folgen seiner Entscheidung im Kopf. Die feine Linie der Unabhängigkeit zwischen Regierung und Notenbank erodiert mit jedem direkten Eingriff Trumps.

Der Anstieg des Goldpreises und die Verluste beim Dollar als Reaktion auf die Ermittlungen dürften daher nur ein Vorgeschmack sein auf das, was kommt, wenn Trump tatsächlich seinen Griff um die Fed festigt. Nur zur Erinnerung: Im Mai endet die Amtszeit von Powell. Die verschiedenen Kandidaten haben zwar alle betont, wie wichtig die Unabhängigkeit der Fed sei. Wie glaubwürdig diese Versicherungen sind, muss sich allerdings noch zeigen, zumal der Nachfolger ja von Trump handverlesen wird.