Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten zwischen Ihnen als Nutzer und BurdaForward als Anbieter des Onlineangebots (Clubmitgliedschaft Börsenbrief). Nur Nutzer, die ihren Wohnsitz in Deutschland, Österreich oder der Schweiz haben, können die Clubmitgliedschaft abschließen.

§ 2 Leistungsinhalt

(1) Ihr Clubmitgliedschaft enthält u.a. folgende Leistungen:

-„Exklusive Newsletter“ Informationsangebote mit redaktionellen Inhalten, die ein eigenständiges Angebot darstellen;

-„Digitale Mitgliedschaft“, die Ihnen auf unseren Websites und Apps über ein Nutzerkonto Zugang zu speziellen redaktionellen Inhalten wie einem Börsenbrief ermöglichen.

-weitere exklusive Inhalte wie Live-Call mit externen Experten zu aussichtsreichen Anlagechancen.

(2) Mit dem Abschluss einer Digitalen Mitgliedschaft erhalten Sie unbegrenzten Zugriff auf alle hierfür vorgesehenen Inhalte. Bei Einzelverkäufen von Digitalausgaben sichern wir die Abrufmöglichkeit für den Zeitraum von einem Jahr nach Erscheinen der jeweiligen Digitalausgabe zu. Nach Ablauf der Jahresfrist sind wir nicht mehr verpflichtet, Ihnen das Herunterladen der erworbenen Digitalausgabe zu ermöglichen.

(3) Wir sind bemüht, den Zugang zu Webseiten, Plattformen sowie den Apps ständig zur Verfügung zu stellen. Kann der Zugang aufgrund von Leistungsstörungen im Internet, infolge höherer Gewalt oder einer Störung des Arbeitsfriedens nicht gewährt werden, haften wir hierfür nicht. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund üblicher Wartungszeiten, systemimmanenter Störungen des Internets bei fremden Providern oder Netzwerkbetreibern oder höherer Gewalt sind ebenfalls möglich und führen nicht zu einer Haftung unsererseits. In diesen Fällen sind Sie von der Zahlungsverpflichtung befreit.

§ 3 Risikohinweise

Der Erwerb von Finanzinstrumenten und Wertpapieren kann erheblichen Risiken unterliegen. Die von uns veröffentlichten Inhalte stellen keine Bewerbung von Angeboten und keine Aufforderung zum Kauf, Verkauf oder zur Zeichnung eines Finanzinstruments und keine Empfehlung oder Anlageberatung dar. Vor ihrer Anlageentscheidung sollten Sie sich von hierfür zugelassenen Personen individuell beraten lassen.

§ 4 Änderungen der AGB

(1) Wir sind berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit dies aus den nachstehend aufgeführten Gründen zur zumutbaren Fort- und Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist:

-wenn die Anpassung lediglich vorteilhaft für Sie ist;

-wenn die Anpassung rein technisch oder prozessual bedingt ist und keine wesentlichen Auswirkungen für Sie hat;

-soweit die Änderung erforderlich ist, um die Rechtmäßigkeit und sonstige Gesetzeskonformität dieser AGB sowie von Leistung und Gegenleistung sicherzustellen (insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert);

-soweit wir damit einem gegen uns oder mit uns i.S.d. §§ 15 ff. AktG („Aktiengesetz“) verbundenen Unternehmen gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommen; oder

-soweit wir zusätzliche, gänzlich neue Produkte, Dienste oder Elemente von Diensten einführen, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, das bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert.

(2)  Auf die geänderten AGB weisen wir Sie mindestens sechs (6) Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden der AGB unter Erläuterung der Änderungen schriftlich oder per E-Mail hin.

(3) Sie können den von der Änderung betroffenen Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung fristlos und kostenfrei kündigen. Hierauf weisen wir Sie in der Mitteilung besonders hin.

(4) Die vorstehenden Regelungen erfassen keine Änderungen, welche die Preise betreffen.

§ 5 Änderungen der Leistungen

(1) Wir behalten uns vor, den Umfang unserer Leistungen nach billigem Ermessen zu ändern, wenn eine solche Änderung für Sie im Hinblick auf den Gesamtumfang der vereinbarten Leistung zumutbar ist und aus einem triftigen Grund erfolgt (z.B. die Beseitigung nachträglich eingetretener Äquivalenzstörungen, Änderungen der Rechtslage, Änderungen des Lizenzumfangs oder sonstiger Berechtigungen Dritter, Änderungen des Umfangs und der Frequenz von Abonnements, Anpassung der technischen Systeme an den Stand der Technik). Wenn Sie Verbraucher i. S. d. § 13 BGB sind und digitale Produkte i.S.d. § 327 BGB von uns beziehen, ist eine derartige Änderung nur zulässig, sofern Ihnen durch die Änderung keine weiteren Kosten entstehen. Sofern die Änderung zu einer erheblichen Beeinträchtigung unserer Leistungen führt, haben Sie das Recht, das Vertragsverhältnis binnen dreißig (30) Tagen nach Erhalt der Änderungsmitteilung oder Vornahme der Änderung, wobei der spätere Zeitpunkt maßgeblich ist, kostenlos zu kündigen.

(2) Wir haben das Recht, Änderungen auf neue Vertragsabschlüsse zu beschränken. Hieraus erwächst Ihnen kein Anspruch auf Anpassung des Umfangs unserer Leistungen.

(3) Änderungen graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen bei unseren Angeboten stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar

§ 6 Nutzungsrechte

(1) Unsere Inhalte sind urheber-, datenbankrechtlich- bzw. leistungsschutzrechtlich geschützt. Wir räumen Ihnen ein nicht-ausschließliches, nicht-übertragbares, nicht-unterlizenzierbares, widerrufliches, räumlich, zeitlich und inhaltlich beschränktes Recht ein, die bereitgestellten Inhalte in dem Umfang zu nutzen, der erforderlich ist, um unsere Leistungen im Rahmen dieser AGB in Anspruch zu nehmen. Jede darüberhinausgehende Nutzung unserer Inhalte, insbesondere Bearbeitungen oder Umgestaltungen unserer Inhalte, ist nicht gestattet und bedarf unserer vorherigen ausdrücklichen Zustimmung.

(2) Insbesondere ist es Ihnen untersagt, unsere Inhalte ohne unsere Zustimmung (auch auszugsweise) an Dritte weiterzugeben, zu digitalisieren, sie in einem separaten Archiv oder Datenbanksystem zu speichern, mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) oder in eine andere Webseite einzubetten, mittels technischer Hilfsmittel (bspw. Bots, Crawler, Spider) auszulesen, für eine Suche oder die automatisierte Analyse zu indexieren, sie für RSS-Feeds zu nutzen oder in sonstiger Weise auszuwerten. Wir behalten uns eine Nutzung unserer digitalen Inhalte für kommerzielles Text- und Data-Mining im Sinne von § 44b UrhG ausdrücklich vor.

(3) An unseren Inhalten angebrachte Urheberrechtshinweise und Marken dürfen nicht entfernt oder verändert werden.

§ 7 Vertragsschluss, Registrierung

(1) Die Nutzung des Angebots erfordert eine Registrierung (Vertragsschluss).

(2) Sie sichern zu, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind. Für den Fall, dass Sie für eine juristische Person tätig werden, sichern Sie daneben zu, bevollmächtigt zu sein, um im Namen der juristischen Person tätig zu werden. Auf unsere Anfrage hin sind Sie verpflichtet, die zugesicherten Angaben nachzuweisen.

(3) Wesentliche Produktmerkmale und konkrete Preise können Sie den Produktinformationen des jeweiligen Abonnements entnehmen. Für den Vertragsschluss steht Ihnen die deutsche Sprache zur Verfügung.

(4) Die Darstellung unserer Produkte im Internet bzw. in Printmedien und die Möglichkeit zur Nutzung unserer kostenfreien Websites und Apps stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Über unsere Webseite oder unsere Apps, geben Sie ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über das jeweilige Abonnement ab, welches wir annehmen. Vor Abschicken der Bestellung besteht die Möglichkeit, die Eingaben jederzeit zu prüfen, Irrtümer zu erkennen und die Eingaben zu berichtigen oder zu korrigieren.

(5) Für den Abschluss Digitaler Mitgliedschaften ist ein Nutzerkonto erforderlich, welches seinerseits eine Registrierung voraussetzt. Im Rahmen der Registrierung werden Sie dazu aufgefordert, persönliche Informationen in eine Eingabemaske einzutragen. Sie sind verpflichtet, wahrheitsgemäße, aktuelle und – soweit die Informationen nicht als optional gekennzeichnet sind – vollständige Angaben zu machen und insbesondere keine Rechte Dritter zu verletzen. Umgehend nach Eingang des Registrierungsformulars bei uns, erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail, die einen Bestätigungslink enthält. Indem Sie diesen Link anklicken, bestätigen Sie Ihre E-Mail-Adresse. Diese Bestätigung ist Voraussetzung dafür, dass Sie sich künftig anmelden und Angebote in Anspruch nehmen können. Wir sind berechtigt, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

(6) Die Absendung der ausgefüllten Bestellmaske der jeweiligen Digitalen Mitgliedschaft stellt Ihr Angebot dar. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ im letzten Schritt des Registrierungsprozesses geben Sie als Nutzer ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Wir nehmen dieses Angebot durch Bereitstellung des entsprechenden Abonnements an. Erst durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen Ihnen und uns zustande. Bei Inanspruchnahme von Digitalen Mitgliedschaften akzeptieren Sie durch Klick auf das angebotene Bestätigungsfeld auch die damit verbundene Zahlungsverpflichtung.

§ 8 Technische Schritte bis zum Vertragsschluss und Berichtigung von Eingabefehlern

Im Rahmen des Bestellprozesses geben Sie zunächst die Daten zu Ihrer Person ein und wählen anschließend die Bezahlmethode aus. Anschließend öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie Ihre Angaben überprüfen können. Evtl. Eingabefehler (zB bzgl. Bezahlart, Daten) können Sie hier korrigieren. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ Ihre Erklärung verbindlich.

§ 9 Speicherung des Vertragstextes

Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu der gebuchten Leistung einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung werden Ihnen per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.

§ 10 Vergütung, Zahlungsbedingungen

(1) Die Abonnementgebühr für den jeweiligen Rechnungszeitraum ist mit Vertragsabschluss fällig. Sämtliche angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, zzgl. etwa anfallender Versandkosten.

(2) Wir behalten uns vor, eine von Ihnen gewählte Zahlungsart abzulehnen und die Auslieferung von einer anderen Zahlungsart abhängig zu machen. Lehnen Sie eine Zahlung durch die von uns gewählte Zahlungsart ab, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

(3) Wir können unterschiedliche Zahlarten anbieten. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlarten erfahren Sie innerhalb des jeweiligen Bestellprozesses.

(4) Falls wir Ihnen eine Zahlung mittels Kreditkarte und/oder Bankeinzug anbieten, erfolgt die Belastung Ihrer Kreditkarte bzw. der Einzug bei einem Bankeinzug mit Abschluss der Bestellung. Bei der SEPA-Basis-Lastschrift ist die sog. Pre-Notification-Frist auf einen Tag verkürzt.

(5) Falls Sie ein Bezahlsystem wählen, für das Sie sich bei einem Zahlungsdienst registriert haben, so gelten für dieses Vertragsverhältnis die jeweils zugehörigen Nutzungs- und Datenschutzbedingungen. Diese sind auf den Websites der jeweiligen Zahlungsdienste abrufbar.

§ 11 Preisanpassung

(1) Erhöhungen oder Verringerungen des Abonnementpreises während der Vertragslaufzeit („Preisanpassung“) sind höchstens einmal pro Quartal und nur zulässig, um nach Abschluss des Abonnements eingetretene Änderungen der auf das Abonnement entfallenden Gesamtkosten („Gesamtkosten“) widerzuspiegeln. Die Gesamtkosten setzen sich insbesondere wie folgt zusammen: Produktions- und Beschaffungskosten, Kosten für die technische Bereitstellung bzw. die Auslieferung, Kundendienst und andere Kosten des Ein- und Verkaufs (z. B. Rechnungsstellung und Bezahlung, Marketing), allgemeine Verwaltungs- und andere Gemeinkosten (z. B. Miete, Zinsen und andere Finanzierungskosten, Kosten für Personal, Dienstleister und Dienstleistungen, IT-Systeme, Energie) sowie staatlich auferlegte Gebühren, Beiträge, Steuern (ausgenommen gesetzlicher Mehrwertsteuer, vgl. unten) und Abgaben. Soweit die Veränderungen der Gesamtkosten durch andere tatsächlich eingetretene Verringerungen bzw. Erhöhungen der Gesamtkosten ausgeglichen werden, sind Preisanpassungen lediglich im Rahmen des jeweiligen Saldos möglich. Wir werden die Zeitpunkte einer Preisanpassung so wählen, dass Verringerungen der Gesamtkosten nicht nach für Sie ungünstigeren Maßstäben Rechnung getragen werden als Erhöhungen der Gesamtkosten. Im Fall einer Preisanpassung informieren wir Sie mindestens sechs (6) Wochen vor deren Wirksamkeit („Mitteilung“). Preisanpassungen werden Ihnen über die jeweilige Print-, bzw. Digitalausgabe oder – insbesondere im Falle von Digitalen Mitgliedschaften - per Brief bzw. E-Mail mitgeteilt. Falls Sie uns eine Einzugsermächtigung erteilt haben, passen wir den Zahlungsbetrag entsprechend an.

(2) Wir sind berechtigt, das Entgelt für ein Abonnement zu erhöhen („Preiserhöhung“), wenn und soweit nach Vertragsschluss die Gesamtkosten steigen. Preiserhöhungen werden erst mit der nächsten Verlängerung der Laufzeit wirksam. Für den Zeitraum der Vorausberechnung ist der Abonnementpreis garantiert und kann nicht erhöht werden. Wir weisen Sie im Rahmen der Mitteilung über die Preiserhöhung auf ein etwaiges (Sonder-)Kündigungsrecht und die Kündigungsfrist sowie auf die Folgen einer nicht fristgerecht eingegangenen Kündigung besonders hin. Das Kündigungsrecht gilt nur für das von der Preiserhöhung betroffene Abonnement. Falls Sie nicht oder nicht fristgemäß kündigen, wird das Abonnement zu dem in der Mitteilung genannten Zeitpunkt mit dem neuen Entgelt für das Abo fortgesetzt.

(3) Wir sind verpflichtet, das Entgelt für ein Abonnement zu senken, wenn und soweit die Gesamtkosten sinken. Dabei werden wir Verringerungen der Gesamtkosten weitergeben, bis das ursprüngliche Preisgefüge zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses wiederhergestellt ist. Klarstellend: Wir sind nicht verpflichtet, mögliche d.h. nicht tatsächlich eingetretene Gesamtkostenverringerungen weiterzugeben.

(4) Unabhängig von den Regelungen in den vorstehenden Absätzen sind wir für den Fall einer Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer berechtigt und für den Fall einer Senkung verpflichtet, das Entgelt für ein Abonnement entsprechend anzupassen.

12.Widerrufsbelehrung

(1) Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung hierüber finden Sie nachfolgend.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

BurdaForward GmbH
St.-Martin-Straße 66
81541 München
(newsletter@renewillrendite.de)

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An BurdaForward GmbH, St.-Martin-Straße 66, 81541 München

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Kunden- und/oder Auftragsnummer- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

_____________

(*) Unzutreffendes streichen.

 Ende der Widerrufsbelehrung

Bei der Bestellung von Digitalen Mitgliedschaften erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, sofern Sie bei der Bestellung ausdrücklich zustimmen, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages begonnen wird und dass Ihnen bekannt ist, dass Sie durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.

13. Laufzeit und Beendigung des Vertrages

(1) Sofern Angaben auf der Bestellseite bzw. den Produktinformationen keine abweichende Regelung enthalten, haben Abonnementverträge eine unbestimmte Laufzeit, beginnen mit Zustandekommen des Vertrages und sind jederzeit mit einer Kündigungsfrist von einem Monat kündbar.

(2) Maßgeblich für den Zeitpunkt der Kündigung ist der Eingang Ihrer Kündigungserklärung bei uns.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund ist insbesondere die nachweisliche, vertragswidrige Weiterleitung von Digitalausgaben an Dritte oder deren vertragswidrige Vervielfältigung, Verbreitung oder Digitalisierung;

oder

Missbrauch Ihrer Zugangsdaten oder Hacking (insbesondere des Passwortes).

Daneben sind wir in diesen Fällen berechtigt, Ihre Zugangsdaten zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder Ihnen den Zugang mit sofortiger Wirkung oder mit im eigenem Ermessen stehender Frist endgültig zu entziehen.

14.Kundendaten

(1) Sie sichern zu und stehen dafür ein, dass alle von ihnen angegebenen personenbezogenen Daten („Kundendaten“) wahrheitsgemäß und vollständig sind.

(1) Änderungen Ihrer Kundendaten, insbesondere Angaben zur Rechnungs- oder Lieferadresse sowie bei der Bezahlart Bankeinzug die Bankverbindung sind uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Zur Gewährleistung einer störungsfreien Belieferung sind Änderungen der Lieferadresse mindestens vier (4) Wochen im Voraus mitzuteilen. Wir übernehmen keine Haftung für fehlende oder verspätete Zustellungen von Druckausgaben aufgrund der Nichtmitteilung einer geänderten Lieferadresse.

(3) Für den Fall, dass wir Ihnen gegenüber in Vorleistung gehen, behalten wir uns das Recht vor, zum Zweck der Bonitätsprüfung Auskünfte über Ihre Zahlungsfähigkeit von Dienstleistern einzuholen.

(4) um Zweck der Durchführung des Abonnements können wir telefonisch und/oder schriftlich mit Ihnen in Kontakt treten, einschließlich elektronischer Kommunikation etwa per E-Mail. Davon umfasst ist insbesondere die vertragliche Korrespondenz sowie Kommunikation im Zusammenhang mit der Zustellung Ihres Abonnements.

15. Personalisierung

Wir können unsere Angebote individuell auf Sie und Ihre Bedürfnisse anpassen und Ihnen auf Basis der von Ihnen und anderen auf und außerhalb unserer Angebote durchgeführten Aktivitäten auf Sie zugeschnittene Leistungen, Informationen, und Empfehlungen bereitstellen. Unsere Kooperationspartner erhalten regelmäßig lediglich anonymisierte Angaben über die adressierte Zielgruppe, wie demografische Daten, Interessen und Angebote, Umfrageergebnisse, sowie gegebenenfalls Informationen über die Performanz durchgeführter Werbekampagnen. Die dargestellten Verarbeitungen ermöglichen uns die weitere Bereitstellung unserer Leistungen und sind daher erforderlich, um unsere Verpflichtungen aus den AGB erfüllen zu können.

16.Haftung

(1) Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften wir unbegrenzt.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur:

-Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;

-Für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (also eine Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(3) Eine weitergehende Haftung unsererseits ist ausgeschlossen.

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit eine Garantie für die Beschaffenheit einer Ware übernommen oder ein Mangel arglistig verschwiegen wurde.

(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie des Digitale-Dienste-Gesetzes bleiben unberührt.

17.Einsatz von Unterauftragnehmern

(1) Im Falle des Einsatzes von Unterauftragnehmern bleiben wir verantwortlich für die Erfüllung der durch uns übernommenen Pflichten.

(2) Wir sind berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesen AGB ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen. In diesem Fall können Sie sich innerhalb von sechs (6) Wochen ab Unterrichtung unsererseits vom Vertrag lösen.

18.Schlussbestimmungen, Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Für Verträge mit Verbrauchern im Sinne des Art. 6 Abs. 1 Verordnung (EG) Nr. 593/2008 gilt das Recht des Mitgliedsstaates, in welchem Sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses Ihren Wohnsitz oder den Ort Ihres ständigen Aufenthalts haben. Für Verträge mit Kunden, die keine Verbraucher im Sinne des Art. 6 Abs. 1 Verordnung (EG) Nr. 593/2008 sind, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist München, sofern Sie Kaufmann bzw. juristische Person des öffentlichen Rechts sind oder Ihren ständigen Aufenthaltsort im Ausland haben.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.